Aktuelles

Räte beschlossen definitives Aus für Struppener Schule

In der Sächsichen Zeitung war zu diesem Thema am 24.07.2010 zu lesen: "Ob das den Struppener Gemeinderäten bei ihrem Beschluss zur Rettung der Grundschule klar war? Mit ihrer Entscheidung, dieses Jahr trotz zu geringer...

Freistaat beabsichtigt massiv bei der Kulturraumförderung zu kürzen!

Der Freistaat Sachsen beabsichtigt massiv bei der Kulturraumförderung zu kürzen. Dies erfuhr der SPD Kreisrat Ralf Wätzig auf Anfrage von der Landkreisverwaltung.  

"Das Eckpunktepapier des Freistaates Sachsen zum...

Unterstützung für Lückenschluss kommt aus Decin

Decin. Heute fand in Decin eine Gesprächsrunde mit dem tschechischen Parlamentsabgeordneten für den Kreis Decin Jaroslav Foldyna (CSSD), der auch Abgeordneter des Aussiger Bezirksparlamentes ist, mit dem Senator für den Kreis...

Angedrohtes aus für Bahnstrecken

Mit Entsetzen und Zorn haben die Mitglieder der SPD-AG Euroregion Elbe-Labe die mögliche Schließung von Bahnstrecken zur Kenntnis genommen. Davon wäre auch der Sächsische Schweiz Ring (SZ vom 25. 6.) betroffen.  

Der Bund...

SPD Ortsverein Neustadt-Sebnitz: Eisenbahnverkehr muss erhalten bleiben

Am Mittwoch, den 30.06.2010, um 19.00 Uhr in der Berggaststätte Finkenbaude, Baudenweg 25, in Sebnitz trifft sich der SPD Ortsverein Sebnitz-Neustadt zur nächsten offenen Zusammenkunft.

Dabei sollen aktuelle kommunalpolitische...

20 Jahre Städtepartnerschaft Pirna-Remscheid

Pirna. Aus Pirnas Partnerstadt  Remscheid reiste zum Stadtfest 777 Jahre eine Delegation an. Der Gruppe stand vor die Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD). Die weiteren Mitglieder waren die engagierte Vorsitzende des...

SPD Kreisverband auf Landesparteitag in Chemnitz erfolgreich

Vom 12. bis 13. Juni fand in der Stadthalle in Chemnitz der ordentliche Landesparteitag der SPD-Sachsen statt. Neuwahlen und inhaltsreiche Diskussionen zu Anträgen prägten den Parteitag. Als Gastredner sprach der stellvertretende...

Jusos gratulieren Klaus Wolframm

Auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen ist der Kreisvorsitzende der SPD SOE in den Landesvorstand wiedergewählt worden.

Minister Wöller spielt falsches Spiel mit Kreischas Mittelschule

Wie der SZ vom 8.6.2010 zu entnehmen war, hat die Kreischaer CDU eine Zusage für die "Rettung" der Kreischaer Mittelschule.  

"Wenn tatsächlich über 40 Anmeldungen vorliegen, bleibt die Mittelschule...

Henker gibt Todesspritze an die Paten weiter

Zum SZ-Artikel vom 05.06.2010 erklärt der SPD Kreisrat Ralf Wätzig:

SPD und Linke fordern 1. Klasse für Struppen

Struppen soll für seine Schule kämpfen, sagt die ehemalige Ministerin Eva-Maria Stange.

Landkreisverwaltung macht sich für Mittelschule in Schmiedeberg stark und gibt Mittelschule in Kreischa auf

Wie die SPD/Grüne Kreistagsfraktion auf Anfrage des Kreisrates Ralf Wätzig erfuhr, macht sich die Landkreisverwaltung für die Mittelschule in Schmiedeberg stark und gibt die Mittelschule in Kreischa auf.  

"Die...

Reinigungssituation im Weißeritzgymnasium ist nicht zufriedenstellend

Auf Anfrage des Kreisrates Ralf Wätzig (SPD) erklärte die Landkreisverwaltung jüngst:  

"Es muss leider festgestellt werden, dass die Unterhaltsreinigung in den Schulgebäuden Johannisstraße und Krönertstraße trotz...

Fertigstellung der Bahnstrecken Dippoldiswalde-Kipsdorf und Sebnitz-Dolni Poustevna ist absehbar

Die Fertigstellung der Bahnstrecken Dippoldiswalde-Kipsdorf und Sebnitz-Dolni Poustevna ist absehbar. So könnte man die Antworten der Landkreisverwaltung auf Anfragen der Kreisräte Klaus Wolframm (SPD) und Claus Krüger (Grüne)...

Vermüllung der Elbauen ist ein jährlich wiederkehrendes Problem

Auf Anfrage des Kreisrates Ivo Teichmann (SPD/Grüne Kreistagsfraktion) erklärte die Landkreisverwaltung:

Bei der Vermüllung der Elbauen handelt es "sich um ein jährlich wiederkehrendes Problem. Schwierigkeiten einer...

Alternativen zu Schulschließungen sind möglich

"Mit unserem Antrag 'Wohnortnahe Schulen für alle sichern' - der sich in eine lange Reihe von Initiativen seit 1993 einordnet - versuchen wir erneut, endlich mit Vernunft und Intelligenz dem demografischen Wandel...

Wohnortnahe Schulen für alle sichern

SPD-Fraktion stellt Antrag zur namentlichen Abstimmung

Wätzig: Zum Umgang mit der Kürzung der Jugendpauschale

Rede des SPD Kreisrates Ralf Wätzig zum Tagesordnungspunkt: Umgang mit den Kürzungen der Jugendpauschale durch das Land Sachsen

Neukirch: Schwarz-Gelb zerstört überörtliche Jugendarbeit und schadet Ehrenamt

Namentliche Abstimmung und große Demo zur Abwehr von Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich in Dresden drängt auf Umlenken

Homann sprach auf Demonstration vor dem Landtag

In scharfen Worten hat heute Henning Homann, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, die "schwarz-gelbe Kartoffelkäfer-Koalition" wegen ihrer Sparpläne im Sozialbereich angegriffen.

Auf...

Wätzig: Sparen um jeden Preis!?

Aus der Zeitung mussten es die Jugendhilfe-Träger erfahren, mit welchen Kürzungen ihre Arbeit versehen wird. "Sparkurs" nennt das die Staatsregierung. "Kahlschlag" wäre die richtige Bezeichnung. Mit dem...

SPD im Gespräch mit freien Trägern

Am 4.3.2010 kamen auf Einladung der SPD/ Grünen Kreistagsfraktion 30 Vertreterinnen und Vertreter von freien Trägern der Kinder- und Jugendarbeit zusammen, um über die massiven Kürzungen zu diskutuieren.

Zu Gast war, neben den...

Zerplatzte Zukunftschancen im ganzen Land

Pirna 16:16 Uhr: ca. 150 Menschen, darunter viele Jugendliche, lassen Seifenblasen als Zeichen zerplatzter Zukunftsaussichten von Kindern und Jugendlichen in den grauen Himmel steigen... auch mit dabei der...

Stopp dem schleichenden Elbeausbau

Dippoldiswalde/Pirna. Auf dem Parteitag der SPD des Kreisverbandes Sächsische Schweiz - Osterzgebirge in Dippoldiswalde, stimmten die Delegierten mehrheitlich den Antrag "Flusslandschaft Elbe erhalten" zu. Der...

Sozialdemokraten im Landkreis suchen nach dem Weg aus der Nische

Bei der Erneuerung der Partei soll der Freitaler Klaus Wolframm an der Spitze stehen.

SPD-Kreischef stellt sich erneut zur Wahl

Diesen Sonnabend tagt die Partei. Bisher ist Klaus Wolframm konkurrenzlos.

Sebnitzer Stadträte verurteilen rechte Anschläge in Pirna

Die Sebnitzer Stadträte von CDU, den Linken, der Mitsprache Sebnitz, der SPD sowie der FDP haben die gewaltsamen Attacken von Rechtsextremen in Pirna scharf verurteilt. Anlass für den Protest waren der Überfall auf das SPD-Büro...

SPD/Grüne: CDU-Forderung zu Argen war geklaut

Die Forderung der CDU-Kreistagsfraktion zum Erhalt der Argen stößt bei SPD und Grünen auf Verwunderung. Demnächst werde im Kreistag bereits über einen entsprechenden Antrag von SPD/Grüne verhandelt. Die CDU habe zwei Monate zum...

Jugendhilfe verträgt gar keine Kürzungen!

Pressemitteilung zum SZ-Artikel "Jugendring wehrt sich gegen Kürzungspläne" vom 24.2.2010

CDU bricht Versprechen ihres Wahlprogramms und des Koalitionsvertrags

"Für eine gute Arbeit braucht es Planungssicherheit durch eine stabile Finanzierung. Auch in der Zukunft sollen die Kommunen die Jugendpauschale bekommen, damit vor Ort Jugendclubs und Beratungsstellen betrieben werden...

Neukirch: Die schwarz-gelbe Antwort auf den demografischen Wandel

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den befürchteten Kürzungen bei der Seniorenhilfe:

Pirna ist entsetzt über Neonazi-Randale

Nach den Vorfällen vom Sonnabend bestätigt das Landeskriminalamt zwei Festnahmen.

Frustrierter Nazi-Mopp demoliert SPD-Büro in Pirna

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den gestrigen Nazi-Krawallen in Pirna folgendes:

Neonazis randalieren auf dem Heimweg

Mehrere hundert Neonazis haben in der Nacht zum Sonntag in Pirna und Gera randaliert. Sie waren auf der Rückreise aus Dresden, wo engagierte Bürger einen Neonazi-Aufmarsch verhindert hatten. [...]

BRAUNE CHAOTEN RANDALIEREN IN PIRNA

Pirna Im Nachgang einer verhinderten Demonstration der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren randalierten ca. 200 rechtsextrem Gesinnte in Pirna.

Kehraus mit Scherben

Dutzende Menschen in Gewahrsam und verletzt - das ist die Bilanz der Polizei nach dem Gedenktag des Bombenangriffs auf Dresden. Der Aufmarsch von rund 6000 Rechtsextremen wurde gestoppt, frustrierte Teilnehmer reagierten ihren...

Überfall von Rechtsextremisten auf Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Dagmar Neukirch in Pirna

Pirna. Am 13. Februar, dem Tag des Dresden-Gedenkens leisteten die Bürger entschieden Widerstand gegen den so genannten "Trauermarsch" brauner Dumpfbacken durch Dresden.

Der "Trauermarsch" konnte nicht...

Jugendhilfe um rund 250000 Euro reduziert

Weil das Land die Jugendpauschale kürzt, drohen Entlassungen und Projektende in Pirna und Heidenau

Werden aus weißen Flecken in der Jugendarbeit nun weiße Regionen?

Gibt es zukünftig nicht mehr nur weiße Flecken in der Jugendarbeit, sondern ganze weiße Flächen?

CDU/FDP-Landesregierung gibt die Zukunft auf

Henning Homann, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den geplanten Kürzungen bei der Jugendhilfe folgendes:

Jetzt ist es raus: Ein Viertel weg!

Bei den Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen werden ca. 5,5 Mio Euro gespart - durchschnittlich 25% weniger!

Kommunaler Jugendarbeit droht der Kahlschlag

Die regionale Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Dagmar Neukirch und der jugendpolitische Sprecher der Kreistagsfraktion Ralf Wätzig kritisieren die gestern bekannt gewordenen drastischen...

124 Stellen mit Kombi-Lohn geschaffen

Noch nicht alle der 105 eingereichten Anträge sind entschieden.

Opposition wirft CDU Täuschung vor

Dürfen Roland Wöller und Klaus Brähmig ihre Mandate im Kreistag so einfach niederlegen?

Den letzten beißen die Hunde

"Wer wie Herr Brähmig, im Bundestag Gesetze, wie das sogenannte 'Wachstumsbeschleunigungsgesetz' beschließt, nimmt billigend in Kauf, dass die Kommunen finanziell zusammenbrechen und ihren Bürgerinnen und Bürgern immer weniger...